Schröder verliert Vertrauensfrage ........................................... 01. Juli 2005, 12:18
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat am Freitag wie beabsichtigt die Vertrauensfrage im Bundestag verloren. Von 595 abgegebenen Stimmen votierten nur 151 mit Ja, 296 stimmten mit Nein. 148 Parlamentarier enthielten sich, teilte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse mit.

Schröder verfehlte somit deutlich die notwendige Kanzler-Mehrheit von 301 Stimmen. Thierse teilte mit, das Ergebnis werde direkt Bundespräsident Horst Köhler übermittelt.

Der Kanzler hatte die Abstimmungsniederlage bewusst herbei geführt, um eine Neuwahl des Bundestags im September zu erreichen. Schröder sowie die Minister seines Kabinetts mit Bundestagsmandat hatten mehrheitlich angekündigt, sich bei der Vertrauensfrage der Stimme zu enthalten. Denselben Schritt hatte SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering seinen Fraktionskollegen empfohlen. Eine Mehrheit der Grünen wollte Schröder dagegen das Vertrauen aussprechen. Union und FDP hatten angekündigt, dem Kanzler das Vertrauen zu versagen.

Bundespräsident Köhler hat nun drei Wochen Zeit, über die Auflösung des Bundestages zu entscheiden. Der Kanzler wollte unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage beim Präsidenten formal die Auflösung des Parlaments beantragen.

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