Hach ja, die Frau Simonis... Was die doch immer für Ideen hat... Wie dem auch sei wird jetzt mit der in vielen Kreisen sogenannten "Internet-Gebühr" Ernst gemacht bzw. diese weiter verschärft. Nutzer des Word Wide Web sollen ab 2007 zahlen. Und das wird u.U. teuer: Ab 01.01.2007 gilt: Der PC ist anmelde- und gebührenpflichtig, d.h. eine Fernsehgebühr zusätzlich, die Grundgebühr für das privat genutzte Hörfunkgerät wird angerechnet. Die monatliche Gebühr erhöht sich von EUR 5,52 um die zusätzliche Fernsehgebühr auf EUR 17,03. Urkomisch dabei jedoch: Vorallem Firmen und Privatmenschen ohne Fernseher werden zahlen dürfen. Private Besitzer eines PCs, die sowieso schon die Rundfunkgebühren leisten, sollen ausgeschlossen werden, fällt doch die Internet-Gebühr unter die eh schon gezahlte GEZ-Steuer. Zweitgenanntes war schon immer klar doch es stellt sich die Frage, warum Unternehmen, Betriebe, Freiberufler usw. Steuern zahlen müssen obwohl kaum davon auszugehen ist, dass diese Radio hören respektive TV-Programme ansehen unter Zuhilfenahme des Internet.
Fakt ist: PCs gelten als Fernseher, folglich müssen für diesen 17,03¬ gezahlt werden. Bei Firmen gibt es Ausnahmen: In Firmen zählt jedes Radio und jeder Fernseher einzeln. Allerdings enthält die Fernsehgebühr die Radiogebühr; für jeden Fernseher in Unternehmen darf also noch ein Radio gratis aufgestellt werden. Gibt es mehr Radios als Fernseher, so wird für die überzähligen Radios die monatliche Radiogebühr fällig. Ein Videorekorder hat ein eigenes Empfangsteil und gilt somit je nach Auslegung als eigener Fernseher, auch wenn ihm ein Display fehlt. Eine TV-Karte im Computer ist ein ähnlicher Grenzfall; bei Fernseher plus TV-Karte am Arbeitsplatz könnten zwei Gebühren fällig werden, auf jeden Fall wird aber wie bisher pro Computer mit TV-Karte weiterhin eine Fernsehgebühr fällig. Auch enthält die TV-Karte üblicherweise auch ein Radioteil ein weiteres Radio kann man hier demnach nicht mehr anrechnen. Bei Angestellten zählen auch steuerlich anerkannte Arbeitszimmer zum Privathaushalt, bei Selbstständigen nicht: es werden weitere TV-Gebühren fällig. Dass die Folgen überdacht wurden, ist nicht anzunehmen: Das für die Globalisierung und den internationalen Wettbewerb wichtigste Hilfsmittel, das Internet bzw. der PC, wird zusätzlich versteuert. Was das der Wirtschaft bringen soll, bleibt fraglich. Trotz aller Wendungen, die das Gesetz noch beeinflussen können ist eines jedoch sicher: ARD und Co. werden sich freuen über das zusätzlich gewonnene Geld um in Dauerwerbesendungen wie "Wetten, dass..." oder die eigene - zum Teil höchst unnütze und mit teuer bezahlten Redakteuren überflutete - Website zu investieren. http://www.klamm.de/partner/unter_news.p...7&news_id=24020
So langsam nimmt es Formen an, die wirklich nur noch zum davonlaufen sind. Demnächst darf man wahrscheinlich noch eine Steuer dafür bezahlen, daß man überhaupt atmet
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